Urlaub

Urlaub bedeutet die zeitweise Freistellung von der Arbeit unter gleichzeitiger Fortzahlung der Vergütung (Erholungsurlaub). Wegen des Erholungszwecks ist es dem Arbeitnehmer gem. § 8 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auch untersagt, dass er anderweitig dem Urlaubszweck widersprechend arbeitet. Wer z. B. als Möbelpacker arbeitet, sollte in seinen Urlaub nicht jeden Tag für einen anderen Verwandten oder Bekannten einen Umzug durchführen. Das ist dann keine Erholung.

 

Es gibt drei verschiedene Rechtsgrundlagen für den Urlaub:

 

1) Gesetzlicher Urlaub

Nach § 1 BUrlG hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Das BUrlG regelt, dass jeder Arbeitnehmer im Jahr bei einer 6-Tage-Woche einen Anspruch von 24 Urlaubstagen hat, § 3 Abs. 1. Bei einer 5-Tage-Woche ist der gesetzliche Urlaubsanspruch 20 Tage.

 

2) Vertraglicher Urlaub

In Arbeitsverträgen wird grundsätzlich der Urlaubsanspruch geregelt. Entweder erfolgt dies durch einen schriftlichen oder mündlichen Arbeitsvertrag. Die Vertragsparteien sind hinsichtlich der Dauer in der Vereinbarung grundsätzlich frei, können jedoch nicht weniger als den gesetzlichen Urlaub vereinbaren, § 13 Abs. 1 BUrlG. Mit anderen Worten: Die vertragliche Vereinbarung eines Urlaubsanspruchs von 15 Tagen im Jahr bei einer Vollzeitstelle ist nicht möglich. 25, 30 oder 35 Tage Urlaub im Jahr können jedoch rechtswirksam vereinbart werden.

 

 

3) Tariflicher Urlaub

Auch in Tarifverträgen (entweder in gesonderten Urlaubstarifverträgen oder z. B. auch in Manteltarifverträgen) werden Urlaubsansprüche geregelt.  In einem Tarifvertrag können wegen der Öffnungsklausel (§ 13 Abs. 1 BurlG) bei einer 5-Tage-Woche auch weniger als 20 Urlaubstage pro Jahr festgeschrieben sein. Grundsätzlich könnte auch in Betriebsvereinbarungen der Anspruch auf Urlaub geregelt sein. In Betriebsvereinbarungen wird hingegen häufiger geregelt, wie das Prozedere beim Urlaub ist. 

 

 

Der Urlaub ist höchstpersönlich, d. h. dass z. B. eine Kollegin oder ein Kollege nicht den Urlaub eines anderen Kollegen übernehmen kann. Der Urlaub muss grundsätzlich bis zum 31.12. eines Jahres genommen werden. Ausnahmen hierzu können in Tarif- und Arbeitsverträgen vereinbart werden (z. B. dass ein bis zum 31.12. nicht erfüllter Urlaubsanspruch in das nächste Jahr übertragen wird, der Urlaub aber bis spätestens 31.03. des Folgejahres genommen werden muss). Wenn aus betrieblichen Gründen der Urlaub nicht bis zum 31.12. genommen werden konnte, wird er kraft Gesetzes auf das nächste Jahr bis zum 31.03. übertragen, § 7 Abs. 3 BUrlG.

 

Ein Arbeitnehmer darf sich nicht selbst beurlauben („Chef, ich habe noch 5 Tage Urlaub und komme daher nächste Woche nicht“). Er muss seinen Arbeitgeber fragen, der wiederum nur aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen kann (§ 7 Abs. 1 BUrlG).

 

Grundsätzlich ist der Urlaub auch zusammenhängend zu nehmen. Wer z. B. montags nicht gerne arbeitet, kann seinen Arbeitgeber grundsätzlich nicht dazu auffordern, dass er ihm die nächsten 30 Montage Urlaub gibt, § 7 Abs. 2 BUrlG).

 

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